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Lustenauer Gemeindeblatt Nr. 49 | Freitag 4. Dezember 2020

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Amts- und Anzeigenblatt der Marktgemeinde Lustenau | Erscheint jeden Freitag, Erscheinungsort und Verlagspostamt: 6890 Lustenau

KUNDMACHUNG VERORDNUNG

KUNDMACHUNG VERORDNUNG der Marktgemeinde Lustenau über die GEMEINDEABGABEN, -GEBÜHREN UND TARIFE FÜR DAS JAHR 2021 Familiengrab 4-fach belegbar, Verlängerung 10 Jahre 791,00 d) Kindergrab 1-fach belegbar, Benützungszeit 15 Jahre 85,00 e) Urnengrab (alt) 1- bis 4-fach belegbar pro Belegung bis Verlängerung 255,00 f) Urnengrab (alt) 1-4-fach belegbar Verlängerung 15 Jahre 1.018,00 g) Urnengrab (neu) 1- bis 4-fach belegbar, Benützungszeit 25 Jahre 1.559,00 Urnengrab (neu) 1- bis 4-fach belegbar, Verlängerung 10 Jahre 623,00 g) Urnennische 1- bis 4-fach belegbar, Benützungszeit 25 Jahre 917,00 Urnennische 1- bis 4-fach belegbar, Verlängerung 10 Jahre 367,00 h) Gemeinschaftsgrab pro Belegung 533,00 5. Frontplatte für Urnennische 134,00 6. Gravurkosten Gemeinschaftsgrab pro Schriftzeichen 20,40 VI. Verordnung zur Festsetzung der Höhe Ausgleichsabgabe für fehlende Abstellplätze Aufgrund des § 8 Abs 5 des Finanzverfassungsgesetzes 1948 BGBl Nr 45/1948 idgF iVm § 13 Abs 4 Baugesetz, LGBl. Nr 52/2001 idgF und § 2 der Verordnung über die Einhebung einer Ausgleichsabgabe für fehlende Stellplätze für mehrspurige Kraftfahrzeuge der Marktgemeinde Lustenau vom 12.11.2020 wird verordnet: Die Ausgleichsabgabe je fehlendem Abstellplatz errechnet sich aus folgenden Teileinheiten a) Flächenausgleich gemäß § 13 Abs 4 lit a Baugesetz 12,50 m² à € 300,00 € 3.750,00 rathaus 2. Aufbahrungsgebühren: a) Für die Benützung der Einsegnungshalle (Leichenhalle) pro Tag 59,00 b) Für die Benützung der Kühlvitrinen pro Tag 15,00 c) Für die Benützung der Kühlvitrinen für Verstorbene, die nicht in Lustenau beerdigt werden, pro Tag 33,00 3. Bestattungs- und Enterdigungsgebühren: a) Für das Öffnen und Schließen eines Grabes für einen Verstorbenen ab 12 Jahren aa) Normaltief 1.196,20 bb) Doppeltief 1.436,40 b) Für das Öffnen und Schließen eines Grabes für einen Verstorbenen unter 12 Jahren (Kindergrab) 925,60 c) Zuschlag ab Freitag 17.00 Uhr 202,30 d) Für das Öffnen und Schließen eines Urnengrabes und des Gemeinschaftsgrabes 93,00 e) Für Urnenschächte 118,00 b) Errichtungskostenausgleich gemäß § 13 Abs 4 lit b Baugesetz 12,50 m² à € 238,00 € 2.975,00 Die Höhe der Ausgleichsabgabe beträgt für jeden Abstellplatz gesamt sohin € 6.725,00 VII. Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt am 01.01.2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung vom 09.11.2019 außer Kraft. Der Bürgermeister: Dr. Kurt Fischer 4. Gebühren für Plattenwege: Für die Errichtung von Plattenwegen sind für folgende Gräber nachstehende Gebühren zu entrichten: a) Reihengräber 1-fach belegbar 205,00 b) Familiengräber 2-fach belegbar 244,00 c) Familiengräber 4-fach belegbar 329,00 Rathausstraße · A-6890 Lustenau · T +43 5577 8181-1200 · gemeindeamt@lustenau.at Rathausstraße 1 6890 Lustenau T +43 5577 8181-1200 gemeindeamt@lustenau.at 36 Nr. 49 / 20 | Lustenauer Gemeindeblatt

KUND- MACHUNG VIII.) Entgelte für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen rathaus B. Die nachstehenden Entgelte für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen für das Jahr 2021 wurden von der Gemeindevertretung im Umlaufwege mehrheitlich mit 27:9 Stimmen beschlossen: Regelkindergarten mit 3 NM monatlich 62,20 30,70 Mittagsbetreuung 1x pro W. monatlich 2,80 1,10 Verpflegung täglich 4,30 4,30 Nachmittagsbetr. 1x pro W. monatlich 8,40 3,20 Randzeitenbetr. 1x pro W. monatlich 2,80 1,10 a) Gemeindeblatt € 1. Inseratgebühren inkl Werbeabgabe (+20 % MwSt) a) 1/1 Seite Umschlag U2-U4 817,00 b) 1/1 Seite Farbdruck 238,50 c) Kleinanzeige bis 10 Worte 5,18 Kleinanzeige bis 20 Worte 10,34 Kleinanzeige bis 30 Worte 15,51 Kleinanzeige bis 40 Worte 20,68 Kleinanzeige bis 50 Worte 25,85 d) Vielbucher Paket, 5 Einschaltungen + ½ gratis Vielbucher Paket, 10 Einschaltungen + 1 gratis Vielbucher Paket, 20 Einschaltungen + 3 gratis e) Beilagen: bis 10 Gramm 347,27 bis 20 Gramm 484,50 bis 30 Gramm 621,17 bis 40 Gramm 758,30 bis 50 Gramm 895,63 2. Bezugsgebühren: Abonnement (inkl Porto) jährlich (inkl 10 % MwSt) 38,00 Digitales Abonnemen jährlich (inkl 10% MwSt) 20,00 Wiederverkäufer (Selbstabholung) pro Ausgabe (exkl 10 %MwSt) 0,40 Verkaufspreis Handel pro Ausgabe (inkl 10 % MwSt) 0,50 b) Kindergärten (240) inkl. 13 % MwSt 2020/21 Kindergartenmodule Normaltarif ermäß. Tarif Vormittagskindergarten monatlich 37,00 21,10 Regelkindergarten mit 1 NM monatlich 45,40 24,30 Regelkindergarten mit 2 NM monatlich 53,80 27,50 Rathausstraße · A-6890 Lustenau · T +43 5577 8181-1200 · gemeindeamt@lustenau.at Rathausstraße 1 6890 Lustenau T +43 5577 8181-1200 gemeindeamt@lustenau.at Kindergartenbesuch für Fünfjährige Vormittagskindergarten monatlich entgeltfrei entgeltfrei Regelkindergarten mit 1 NM monatlich 8,40 3,20 Regelkindergarten mit 2 NM monatlich 16,80 6,40 Regelkindergarten mit 3 NM monatlich 25,20 9,60 Indexierung laut Landesregierung im Frühjahr 2021 Ferienbetreuung (24093) 2020/2021 und 2021/2022 Vormittags wöchentlich 19,50 9,75 Mittagsbetreuung täglich 2,10 1,05 Verpflegung täglich 4,30 4,30 Nachmittagsbetreuung täglich 6,20 3,10 Randzeitbetreuung täglich 2,30 1,15 Familientarifgestaltung: 50 % bzw 75 % Ermäßigung bei zwei oder mehr Kindern einer Familie, wenn mindestens ein Kind eine Schülerbetreuung besucht. Die Ermäßigung erfolgt auf den Elterntarif der Schülerbetreuung. Anmerkungen: Alle angeführten Tarife verstehen sich als Bruttobeträge. Der ermäßigte Tarif kann ausnahmslos von jenen Familien in Anspruch genommen werden, die Mindestsicherung oder Wohnbeihilfe beziehen. Eine Ermäßigung auf Verpflegung wird nicht gewährt. Die Indexierung erfolgt laut Landesregierung im Frühjahr 2021. c) Schülerbetreuung an allen Volksschulen inkl 13 % MwSt und Verpflegung inkl. 10% MwSt Schuljahr 2020/2021 u. Schuljahr 2021/22 Während der Schulzeit Lustenauer Gemeindeblatt | Nr. 49 / 20 37

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